PolitikKroatien: Bürgerlicher Plenkovic strebt Koalition mit Ultra-Rechten an
SDA
9.5.2024 - 16:18
Drei Wochen nach den Parlamentswahlen in Kroatien steuert Ministerpräsident Andrej Plenkovic auf die Bildung einer Koalition mit der ultra-rechten Heimatbewegung zu. «Bereits heute liegen uns 76 Unterschriften (von gewählten Abgeordneten) für die Bildung einer neuen, stabilen Regierung (...) vor», sagte Plenkovic auf einer Veranstaltung seiner konservativen Regierungspartei HDZ am Donnerstag in Zagreb, wie die HDZ auf der Plattform X mitteilte.
9.5.2024 - 16:18
SDA
Das Zagreber Parlament hat 150 Abgeordnete, 76 ist die Mindestzahl für eine Regierungsmehrheit. Die HDZ errang bei der Wahl am 18. April 61 Mandate, die Heimatbewegung 14. Allerdings wollen zwei Abgeordnete, die auf der Liste der ultra-rechten Partei gewählt wurden, keine HDZ-geführte Regierung des EU-Landes unterstützen. Plenkovic liess am Donnerstag noch offen, woher er die restlichen drei Stimmen nehmen will. Traditionsgemäss finden sich aber im kroatischen Parlament immer wieder Abgeordnete aus kleineren Parteien oder aus den Vertretungen der ethnischen Minderheiten, die eine Regierungsmehrheit unterstützen.
Die Heimatbewegung fiel in der Vergangenheit durch eine antiserbische, illiberale und geschichtsrevisionistische Rhetorik auf. Ihre Hochburgen liegen in der Landschaft Ost-Slawonien, die an Serbien grenzt und die durch den serbischen Angriffskrieg von 1991 bis 1995 schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde. Heute sind nur mehr noch vier Prozent der Bürger Kroatiens ethnische Serben.
Nach Darstellung von Plenkovic sind die Koalitionsverhandlungen mit der Heimatbewegung weit vorangeschritten. So habe man sich darauf geeinigt, dass der kleine Koalitionspartner drei Ministerien erhalten soll, darunter ein neu zu schaffendes Ressort für Bevölkerungspolitik. Kroatien leidet wie andere Länder der Region unter einer starken Abwanderung vor allem jüngerer Bürger und einer niedrigen Geburtenrate.
Trump tritt TikTok bei und gewinnt in kurzer Zeit über eine Million Follower
Donald Trump ist dem umstrittenen sozialen Netzwerk TikTok beigetreten und hat binnen weniger Stunden 1,3 Millionen Follower gewonnen. Die App könnte dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten dabei helfen, vor allem Jugendliche zu erreichen, da sie in dieser Altersgruppe besonders beliebt ist.
03.06.2024
Bundesregierung erlaubt Ukraine Waffeneinsatz in Russland
Es ist ein historischer Wendepunkt: Erstmals darf die Ukraine deutsche Waffen gegen militärische Zeiel in Russland einsetzen. Die Bundesregierung erklärte, Russland habe aus Grenzgebieten Angriffe auf Charkiw vorbereitet und koordiniert. Daher habe die Ukraine nun das Recht, sich mit den gelieferten Waffen zu verteidigen.
31.05.2024
In Angelleine verwickelt // Buckelwal 48 Stunden in Angelleine gefangen
Dieser Buckelwal befindet sich in einer misslichen Lage: Eine Angelleine wickelte sich um seine Flosse und ging durch sein Maul und um seinen ganzen Körper herum. Ob der Wal befreit werden kann, siehst du im Video.
30.05.2024
Trump tritt TikTok bei und gewinnt in kurzer Zeit über eine Million Follower
Bundesregierung erlaubt Ukraine Waffeneinsatz in Russland
In Angelleine verwickelt // Buckelwal 48 Stunden in Angelleine gefangen