BundesverwaltungsgerichtFedpol verhängt zurecht Massnahmen gegen verurteilten IS-Anhänger
zs, sda
10.5.2024 - 12:00
Ein verurteilter IS-Anhänger hat vom Fedpol zurecht ein Kontaktverbot und weitere Massnahmen auferlegt bekommen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dadurch soll die Beziehung des Mannes zum Umfeld einer Moschee im Kanton Schaffhausen gekappt werden.
10.5.2024 - 12:00
SDA
Der aus dem Irak stammende Mann darf zu neun Personen keinerlei Kontakt pflegen, die Parzelle mit der von ihm bisher frequentierten Moschee nicht betreten und ist verpflichtet, regelmässig an von der Polizei angeordneten Gesprächen teilzunehmen.
Die entsprechende Verfügung hat das Bundesamt für Polizei (Fedpol) im November auf der Basis des Bundesgesetzes über polizeiliche Massnahmen zur Terrorismusbekämpfung (PMT) erlassen, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervorgeht.
Der Iraker wurde 2017 vom Bundesstrafgericht zu einer Freiheitsstrafe von 44 Monaten verurteilt. Er hatte mit Landsleuten einen Anschlag in der Schweiz geplant. Nach seiner Entlassung nahm er Kontakt zu Personen aus der islamistischen Szene auf – darunter einschlägig Verurteilte.
Schauspiel-Legende Ruth Maria Kubitschek gestorben
Ascona/Hamburg, 02.06.2024:
RUTH MARIA KUBITSCHEK GESTORBEN
Die Schauspielerin Ruth Maria Kubitschek ist tot, sie starb am Samstag im Alter von 92 Jahren in der Schweiz
SPRECHERIN VON KUBITSCHEK:
«Die Grande Dame des deutschen Film- und Fernsehschauspiels hat in ihrer Wahlheimat der Schweiz nach kurzer, schwerer Krankheit leise Abschied vom Leben genommen.»
Über viele Jahre hinweg hatte Kubitschek das deutsche Fernsehen geprägt
Sie war auf dem ZDF-«Traumschiff» an Bord, spielte in der Serie «Das Erbe der Guldenburgs» oder im ARD-«Tatort» mit
«MONACO FRANZE – DER EWIGE STENZ»
Kultstatus erlangte Kubitschek an der Seite von Helmut Fischer als Annette von Soettingen alias «Spatzl»
04.06.2024
Hochwasser in Bayern – Teile einer Burgruine rutschen ab
Teile der Burg Falkenstein im oberbayerischen Flintsbach sind angesichts des Dauerregens abgerutscht.
04.06.2024
Hüfthoch in den Fluten – Feuerwehr: Schutz von Leib und Leben hat Prämisse
Augsburg/Pfaffenhofen an der Ilm , 02.06.2024: Es sind erschreckende Bilder aus dem Süden Deutschlands. Hüfthoch stehen Menschen in den Fluten.
In Teilen Bayerns spitzt sich die Hochwasserlage zu: In mehreren Orten sind Menschen aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen.
Ein 42 Jahre alter Feuerwehrmann ist laut Landratsamt bei einem Einsatz in Oberbayern in Pfaffenhofen an der Ilm verunglückt.
Unterdessen ist nun auch die Bundeswehr im Hochwassereinsatz. Im Landkreis Dillingen a.d. Donau unterstützten nach Angaben der dortigen Behörden rund 70 Soldaten beim Befüllen von Sandsäcken.
Und der Deutsche Wetterdienst erwartet weiteren Regen. Die Unwetter der vergangenen Tage haben mancherorts binnen 24 Stunden mehr Regen fallen lassen, als im Durchschnitt in einem Monat erwartet wird.
In Baden-Württemberg atmen unterdessen die ersten Einsatzkräfte vorsichtig auf. Ein ICE, der im Schwäbisch Gmünd wegen eines Erdrutsches in der Nacht engleiste, soll im Laufe des Mittags geborgen werden. Verletzt wurde niemand.
In Bayern ist die Lage weiter angespannt. Ein Vertreter der Feuerwehr sagt, im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm herrsche aktuell ein unberechenbares Hochwasser, das man so auch noch nie verzeichnen habe. Die Prämisse laute nun: Schutz von Leib und Leben.
03.06.2024
Schauspiel-Legende Ruth Maria Kubitschek gestorben
Hochwasser in Bayern – Teile einer Burgruine rutschen ab
Hüfthoch in den Fluten – Feuerwehr: Schutz von Leib und Leben hat Prämisse