Ladenschlusszeiten St. Galler Regierung will etwas längere Ladenöffnungszeiten

ka, sda

16.5.2024 - 09:47

Der St. Galler Kantonsrat wird in einer der kommenden Sessionen darüber entscheiden, wie lange die Läden künftig geöffnet haben dürfen. (Archivbild)
Der St. Galler Kantonsrat wird in einer der kommenden Sessionen darüber entscheiden, wie lange die Läden künftig geöffnet haben dürfen. (Archivbild)
Keystone

Die St. Galler Regierung hat eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten abends um eine Stunde vorgeschlagen. Statt wie bisher bis 19 Uhr sollen die Geschäfte bis 20 Uhr offen halten können. Keine Änderungen sind für den Sonntag geplant. Die Fraktionen von FDP und SVP hatten eine Liberalisierung verlangt.

Im Kanton St. Gallen sind die Ladenöffnungszeiten gesetzlich festgelegt. Bisher können die Geschäfte werktags von 6 bis 19 Uhr und samstags von 6 bis 17 geöffnet sein. Die Gemeinden dürfen zudem einmal pro Woche einen Abendverkauf bis 21 Uhr zulassen.

In einer 2020 eingereichten Motion hatten FDP und SVP verlangt, die Ladenöffnungszeiten dauerhaft zu liberalisieren oder auf eine Regulierung ganz zu verzichten.

So weit geht die Regierung nicht. Sie schlägt vor, die Öffnungszeiten von Montag bis Freitag abends von 19 Uhr auf 20 Uhr zu verlängern, wie sie am Donnerstag mitteilte. Auch am Samstag sollen die Geschäfte eine Stunde länger, also bis 18 Uhr, offen sein. Im Gegenzug können die Gemeinde keinen Abendverkauf mehr bewilligen.

Keine Änderungen soll es am Sonntag geben. Liberalisierungsversuche am gesetzlichen Ruhetag waren in den letzten Jahrzehnten jeweils in Volksabstimmungen gescheitert.

Meinungen gehen weit auseinander

Der Vorschlag sei ein Kompromiss, erklärte Regierungsrat Beat Tinner (FDP) gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Vor der Erarbeitung gab es zwei Runden, in denen Reaktionen gesammelt und ausgewertet wurden. Zuerst seien Hearings durchgeführt worden, bei denen unter anderem grössere, mittlere und kleinere Detailhändler befragt wurden. Dies habe «ein durchzogenes Bild» ergeben, so der Regierungsrat.

Das gleiche Ergebnis zeigte danach die Vernehmlassung mit zwei unterschiedlichen Varianten. Die Reaktionen reichten von kompletter Ablehnung bis zur Forderung nach vollständiger Liberalisierung. «Die Ladenöffnungszeiten sind eine Kampfzone», stellte Tinner fest. Die Haltungen dazu seien sehr unterschiedlich.

Die Verlängerung um jeweils eine Stunde entspricht der Regelung, die seit einiger Zeit im Tourismusperimeter der St. Galler Innenstadt gilt. Trotzdem schliessen dort viele Geschäfte bereits um 18.30 Uhr. Ab 19 Uhr sind die meisten Läden geschlossen. Bis 20 Uhr geöffnet haben vor allem Grossverteiler wie die Migros.

ka, sda