Kommt es diesmal wirklich? Auch Biden unterstützt TikTok-Verbot

US-Präsident Joe Biden unterstützt einen Gesetzesentwurf, der TikTok in den USA verbieten würde, wenn es sich nicht von seiner chinesischen Eigentümerin trennt.

In den USA gibt es einen neuen Anlauf für ein De-facto-Verbot der Video-App TikTok. Im US-Kongress sieht ein überparteilicher Gesetzesentwurf vor, dem Präsidenten die Befugnis zu geben, von «feindseligen fremden Mächten» kontrollierte Apps aus App Stores zu verbannen.

TikTok und dessen Muttergesellschaft ByteDance werden explizit in dem Entwurf erwähnt und die «feindselige fremde Macht» ist natürlich China, wo ByteDance seinen Hauptsitz hat. Tritt das Gesetz in Kraft, hätte ByteDance 180 Tage Zeit, um TikTok zu verkaufen, bevor es aus den App Stores geschmissen würde.

Trump scheiterte noch

Das Vorgehen erinnert stark an den gescheiterten Versuch von Ex-Präsident Donald Trump im Jahre 2020, TikTok zu verbieten. Trump verwendete damals dafür allerdings nur eine präsidiale Verordnung und hatte keine gesetzliche Grundlage auf seiner Seite, weswegen das Vorhaben von Gerichten gestoppt wurde.

Die Befürworter*innen des jetzigen Verbotsversuch hoffen, mit einem ordentlichen Gesetz auf sicherem juristischen Boden zu stehen, wobei TikTok auch dieses Gesetz zweifellos gerichtlich angreifen würden. Es argumentiert, dass ein Verbot gegen die durch die US-Verfassung garantierte Meinungsfreiheit verstossen würde.

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Auch Demokraten jetzt für TikTok-Verbot

Vorstosse zu einem TikTok-Verbot gab es auch nach der Amtseinführung von Joe Biden immer wieder. Diese verliefen allerdings im Sande, auch weil die Republikaner einem Verbot deutlich enthusiastischer gegenüberstanden als die Demokraten. Das hat sich nun geändert, denn auch das Weisse Haus unterstützt jetzt explizit den Gesetzesentwurf, wie «Punchbowl» berichtet.

Dabei ist Biden selbst inzwischen auf TikTok aktiv. Seine Kampagne eröffnete erst letzten Monat einen Account auf der Plattform mit einem persönlichen Video von Biden, in dem dieser seine Super-Bowl-Tipps abgibt. Seitdem wurden dutzende weitere Videos gepostet, denn TikTok ist natürlich eine wichtige Plattform, um junge Wähler*innen zu erreichen.

Gerade für Biden dürfte ein TikTok-Verbot daher politisch riskant sein, denn er hat bereits jetzt arge Schwierigkeiten, die für Demokraten besonders wichtige junge Wählerschaft für sich zu begeistern. In trockenen Tüchern ist ein TikTok-Verbot also noch lange nicht.

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