China Putin am Donnerstag in Peking erwartet

Nach dem Beginn seiner fünften Amtszeit reist Russlands Präsident Wladimir Putin zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China.

Der Kremlchef werde am Donnerstag, 16. Mai, auf Einladung von Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking erwartet, berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Der Besuch dauere bis zum Freitag (17. Mai).

Dass China Putins erstes Auslandsziel ist, unterstreicht die enge Beziehung zwischen den beiden Atommächten und ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch der Kreml bestätigte den Staatsbesuch. Demnach werden der gesamte Komplex der bilateralen Partnerschaft sowie Fragen der internationalen Politik besprochen, hiess es.

Im Anschluss an die Gespräche sollen nach Angaben aus Moskau eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und mehrere Verträge unterzeichnet werden. Putin und Xi würden zudem an einem Festakt anlässlich des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen teilnehmen, teilte der Pressedienst des Kremls mit.

Während der Westen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt hat und Russland mit Sanktionen belegte, vertritt China nach aussen eine neutrale Haltung. Damit gibt Peking dem langjährigen Partner Rückendeckung.

Eine erhoffte Teilnahme bei der kommenden Schweizer Friedenskonferenz, bei der Russland nicht mit am Tisch sitzen wird, sagten die Chinesen bislang nicht zu. Peking unterstützt zwar eine Friedenslösung im Rahmen einer Konferenz. Diese muss aus chinesischer Sicht aber die Forderungen beider Kriegsparteien erfüllen, was derzeit unrealistisch sein dürfte.

Putins bislang letzter Staatsbesuch in China liegt mittlerweile fast sechs Jahre zurück. Im Juni 2018 reiste der Russe in die chinesische Hauptstadt sowie in die unweit davon entfernte Industrie-Grossstadt Tianjin und die Ostküstenstadt Qingdao.

Zuletzt war Putin im Oktober zum Belt and Road Forum, einem internationalen Treffen jener Länder, die Teil von Chinas Infrastruktur- und Investitionsinitiative «Neue Seidenstrasse» sind, nach Peking gereist. Xi begrüsste ihn bei einem Treffen am Rande des Forums als «alten Freund».

Peking und Moskau loben regelmässig ihre gute Zusammenarbeit. China bezieht Rohstoffe aus Russland, umgekehrt exportieren chinesische Automarken ihre Fahrzeuge in das Nachbarland. Putin will laut Kreml auch eine russisch-chinesische Messe in der nördlichen Grossstadt Harbin besuchen. Laut chinesischen Angaben erreichte der Aussenhandel zwischen beiden Seiten im vergangenen Jahr 240 Milliarden US-Dollar.

Westliche Staaten wie die USA werfen chinesischen Firmen vor, zu zivilen und militärischen Zwecken nutzbare Güter nach Russland zu liefern und so Moskaus Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Einige Unternehmen landeten bereits auf Washingtons Sanktionslisten.

Peking wirft der US-Regierung vor, die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt bei ihrer Entwicklung hindern zu wollen und lehnt eine äussere Einmischung in seine Beziehungen zu Russland ab.

SDA