Landrat BL Baselbieter Gesundheitsdirektor bedauert Spitalneubau-Entscheid

Der Baselbieter Gesundheitsdirektor Thomi Jourdan (EVP) hat sich am Donnerstag zum 300-Millionen-Darlehen für die Neubauprojekte des Universitätsspitals Basel (USB) geäussert. Er sagte in der Fragestunde des Landrats, dass er diese «Entwicklung» im Hinblick auf eine koordinierte Gesundheitspolitik bedauere.

«Es ist ein klares Zeichen, das de facto einen wirkungsvollen Abgleich der Infrastrukturvorhaben zwischen Universitätsspital und Kantonsspital Baselland verhindert», sagte Jourdan. Er nehme den Entscheid des Basler Grossen Rats zur Kenntnis, doch mit dem «Alleingang» des Nachbarkantons bestehe für die weiteren Entwicklungen beim Kantonsspital Baselland (KSBL) keine bikantonale Gesamtsicht mehr, sagte er in der Antwort auf eine Frage von Marc Scherrer (Mitte). Das «vorhandene Spielfeld» habe sich nun verändert.

Scherrer wollte wissen, wie der Regierungsrat den Entscheid beurteile. Dies im Hinblick darauf, dass die Gesundheitskommissionen beider Basel im April an beide Regierungen appellierten, beide Spitäler dazu anzuhalten, ihre Angebote besser aufeinander abzustimmen.

Abgleich der Infrastruktur als «Gebot der Stunde»

Jourdan hielt fest, dass nach der Ablehnung der Spitalfusion im Jahr 2019 das USB zwar gezwungen sei, die Erneuerung seiner Infrastruktur eigenständig voranzubringen. Ein Abgleich der Infrastruktur sei dennoch ein «Gebot der Stunde», wenn auch formal nicht vorgesehen, sagte Jourdan.

Der Grosse Rat hatte am Donnerstagmorgen das von der Regierung beantragte verzinsliche und rückzahlbare Darlehen für den Ersatzbau des Klinikums 2 und den Neubau genehmigt.

Im Februar 2019 scheiterte die Spitalfusion an der Urne, da sie in Basel-Stadt keine Zustimmung fand. Beide Basel nahmen hingegen den Staatsvertrag für eine intensivere gemeinsame Gesundheitsplanung an.

Gerade dieses Jahr kam die Idee, dass sich beide Spitäler einander annähern sollten, wieder aufs Tapet. Der Landrat überwies im März ein Postulat, das die Regierung damit beauftragt, eine verbindliche Kooperation zwischen beiden Spitälern zu prüfen. Der Grosse Rat überwies im Januar eine Motion für Verhandlungen zur Kooperation zwischen USB und KSBL.

scmi, sda