RusslandPutin hält an Mischustin als Regierungschef fest
SDA
10.5.2024 - 15:57
Der russische Präsident Wladimir Putin hält an Michail Mischustin als Regierungschef fest. Putin habe den 58-Jährigen nominiert, teilte der Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Wolodin in der Nacht auf Freitag mit. Die Staatsduma stimmte dem Vorschlag am Nachmittag mehrheitlich zu. Von den 432 anwesenden Abgeordneten stimmten 375 für Mischustin, die übrigen 57 enthielten sich der Stimme, wie die Staatsagentur Tass berichtete.
10.05.2024, 15:57
10.05.2024, 16:33
SDA
Mischustin hat den Posten als Ministerpräsident seit dem Jahr 2020; er löste damals den jetzigen Vize-Chef des nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, ab. Der frühere Leiter der Steuerbehörde gilt als Technokrat ohne eigene politische Ambitionen.
Putin hatte am Dienstag den Amtseid für eine fünfte Amtszeit abgelegt. Dies zog automatisch den Rücktritt der bisherigen Regierung nach sich. Mischustin werde im Parlament erläutern, wie er Putins Vorgaben zu Sozial-, Wirtschafts- und Verteidigungspolitik umzusetzen gedenke, kündigte der Parlamentsvorsitzende Wolodin an.
Bei der Neubildung der Regierung muss das Unterhaus des Parlaments, die Staatsduma, nach Mischustin auch die stellvertretenden Ministerpräsidenten und die Minister bestätigen. Ausgenommen sind die Chefs der sicherheitsrelevanten Ministerien Polizei, Verteidigung, Katastrophenschutz, Justiz und Äusseres. Diese werden von Putin selbst bestimmt nach Konsultationen mit dem Oberhaus des Parlaments, dem Föderationsrat. Nach Mischustins Angaben soll über diese Kandidaten in der kommenden Woche abgestimmt werden.
Die Anzeichen für einen möglicherweise bevorstehenden grösseren Krieg zwischen Israel und der libanesischen Schiitenmiliz nehmen zu. Israels Sicherheitskabinett erklärte in der Nacht die Rückkehr der Bewohner in den Norden des Landes zu einem der Ziele des Krieges gegen die mit der Hisbollah verbündete Hamas im Gazastreifen.
19.09.2024
Explosionen im Libanon: Israel kündigt neue Kriegsphase an
Erneute Explosionswelle im Libanon. Wieder sind es elektronische Kommunikationsgeräte. Dabei werden nach Behördenangaben am Mittwochnachmittag 20 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt. Die Hisbollah macht Israel für die Explosionen verantwortlich und schwört Vergeltung.
19.09.2024
Schwarzenegger: «Niemand hat Katzen und Hunde gegessen!»
Eine Ehrenschärpe für den «Terminator» – Arnold Schwarzenegger, Hollywoodstar und Ex-Gouverneur von Kalifornien, hat in Berlin die Ehrendoktorwürde der Hertie School of Governance verliehen bekommen, für sein Engagement für den Klimaschutz und die Zivilgesellschaft, wie die Universität in einer Erklärung mitteilte
18.09.2024
Sorge vor weiterem Krieg im Nahen Osten wächst
Explosionen im Libanon: Israel kündigt neue Kriegsphase an
Schwarzenegger: «Niemand hat Katzen und Hunde gegessen!»