Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt.

Putin macht Schoigu zum Sekretär des Sicherheitsrats

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, entlassen. An seine Stelle tritt der zuvor entlassene Verteidigungsminister Sergej Schoigu, wie der Kreml am Sonntagabend in Moskau mitteilte.

Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu

Kremlchef Wladimir Putin hat seinen Verteidigungsminister Sergej Schoigu entlassen und den bisherigen Vize-Regierungschef Andrej Bjeloussow zum Nachfolger bestimmt. Das berichtete die russische Staatsagentur Tass am Sonntag aus dem Föderationsrat, wo Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen waren.

Katalonien-Wahl: Prognosen lassen Separatisten hoffen

Die separatistischen Parteien haben bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der spanischen Region Katalonien nach Medienprognosen möglicherweise ihre absolute Mehrheit verteidigt. Nach den vom staatlichen TV-Sender RTVE am Sonntagabend veröffentlichten Zahlen werden die Unabhängigkeitsbefürworter aber diesmal von der liberal-konservativen Partei Junts des in Belgien im Exil lebenden Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont angeführt. Auf Platz eins landete demnach zwar die Sozialistische Partei (PSC) von Spitzenkandidat Salvador Illa, die aber mit 37 bis 40 Sitzen die absolute Mehrheit von 68 Abgeordneten deutlich verpasst haben dürfte.

Prognose: Kataloniens Separatisten verteidigen wohl Parlamentsmehrheit

Die separatistischen Parteien Kataloniens haben bei der Regionalwahl am Sonntag ihre Mehrheit der Parlamentssitze voraussichtlich verteidigen können. Alle zusammen kamen sie nach der vom staatlichen TV-Sender RTVE nach Ende der Wahl veröffentlichten Prognose nahe an die absolute Mehrheit im Parlament der spanischen Region.

Präsidentenwahl in Litauen – Nauseda klarer Favorit

Überschattet von Russlands Krieg gegen die Ukraine hat Litauen am Sonntag in einer Direktwahl ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Als klarer Favorit ging der 59 Jahre alte Amtsinhaber Gitanas Nauseda in das Rennen um das höchste Staatsamt des baltischen EU- und Nato-Landes, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzt. Gegen den parteilosen Politiker traten sieben Kandidaten an. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gehen die beiden Bestplatzierten am 26. Mai in eine Stichwahl.

Selenskyj: Grauzonen wurden zu Kampfzonen

Die Kämpfe in der Ostukraine infolge der russischen Offensive bei Charkiw weiten sich nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus. «Es gibt Dörfer, die sich von einer «Grauzone» in eine Kampfzone verwandelt haben, und die Besatzer versuchen, in einigen von ihnen Fuss zu fassen oder sie einfach zum weiteren Vormarsch zu nutzen», beschrieb Selenskyj die Lage am Sonntagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Das russische Militär versuche mit dieser Offensive, die ukrainischen Kräfte auf das Äusserste zu strapazieren.

Revolutionäre Kommunistische Partei in Burgdorf BE gegründet

An ihrem Kongress haben über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Wochenende in Burgdorf BE die Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) gegründet. Damit verfügt die Schweiz nach ihrem Verbot 1940 wieder über eine kommunistische Partei.

Israelisches Militär gibt Tötung von führendem Hamas-Mitglied bekannt

Das israelische Militär hat am Sonntag die Tötung eines führenden Mitglieds der islamistischen Hamas bei einem Luftangriff in Gaza am Freitag bekannt gegeben. Der Mann habe zu einer der Kampftruppen der Hamas gehört und sei einer der Hamas-Kämpfer gewesen, die für die Bewachung der entführten israelischen Soldatin Noa Marciano zuständig gewesen sei. Marciano war nach dem Terrorangriff am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppt und dort später ermordet worden. Das israelische Militär hatte die Leiche der 19-Jährigen im November geborgen und nach Israel zurückgebracht.

Nordmazedoniens Präsidentin verwendet bei Amtseid alten Landesnamen

Die neue Präsidentin Nordmazedoniens, Gordana Siljanovska-Davkova, hat am Sonntag im Parlament in Skopje ihren Amtseid abgelegt. In der Eidesformel setzte sie an die Stelle des offiziellen Landesnamens «Republik Nordmazedonien» die alte Bezeichnung «Republik Mazedonien». Die griechische Botschafterin verliess daraufhin aus Protest den Parlamentssaal, wie Medien berichteten. Siljanovska-Davkova hatte am vergangenen Mittwoch als Kandidatin der nationalistischen VMRO-DPMNE klar die Stichwahl gegen den sozialdemokratischen Amtsinhaber Stevo Pendarovski gewonnen.

Pro-Palästina-Protest erreicht Universität Bern

Der studentische Pro-Palästina-Protest hat die Universität Bern erreicht. Am Sonntagabend besetzten rund 60 Personen Räumlichkeiten der Hochschule an der Unitobler im Länggassquartier, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete.

Blinken: Untersuchen mögliche Völkerrechtsverstösse Israels weiter

Die US-Regierung will nach der Veröffentlichung eines Berichts zu möglichen Völkerrechtsverstössen Israels weitere Untersuchungen anstellen. «Wir haben also eine Reihe von Vorfällen, die wir weiterhin untersuchen, um die bestmögliche Einschätzung zu bekommen», sagte US-Aussenminister Antony Blinken am Sonntag im US-Fernsehen. Mit Blick auf den Einsatz von US-Waffen im Gaza-Krieg sei man besorgt über Vorfälle, «bei denen angesichts der Gesamtheit des Schadens, der Kindern, Frauen und Männern zugefügt wurde», die Einschätzung gerechtfertigt sei, dass Israel in bestimmten Fällen in einer Weise gehandelt habe, die nicht mit dem Völkerrecht vereinbar sei. Allerdings sei das militärische Umfeld «komplex», weswegen man keine abschliessende Bewertung vornehmen könne.

Ägypten will sich Völkermord-Klage gegen Israel anschliessen

In einem Zeichen zunehmender Frustration über Israels Krieg im Gazastreifen will sich nun auch das Nachbarland Ägypten der von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel anschliessen. Der Schritt erfolge «angesichts der zunehmenden Intensität» und dem wachsenden Ausmass der israelischen Angriffe in Gaza, teilte das Aussenministerium in Kairo am Sonntag mit. Dazu gehörten auch Angriffe gegen Zivilisten und die Zerstörung von Infrastruktur in dem Küstengebiet, was zur Vertreibung der Palästinenser und zu einer «beispiellosen humanitären Krise» geführt habe, hiess es weiter.

Russische Offensive: Lage in Charkiw «deutlich verschärft»

Nach dem Vorstoss russischer Truppen ins ukrainische Grenzgebiet Charkiw hat der ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj die Situation dort als schwierig bezeichnet. Das Verteidigungsministerium in Moskau berichtete über die Besetzung vier weiterer Dörfer. Unterdessen meldete auch die an Charkiw grenzende russische Grenzregion Belgorod heftigen Beschuss, für den sie die Ukraine verantwortlich machte.

Verwirrung um Totenzahlen der Hamas-Gesundheitsbehörde

Verwirrung um die Zahl getöteter Minderjähriger und Frauen im Gaza-Krieg: Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde im Gazastreifen hat die Zahl zuerst um fast die Hälfte herunter- und dann wieder hochkorrigiert. Unabhängig waren die Zahlen zunächst nicht zu überprüfen.

Heftige Gefechte auch im Norden des Gazastreifens

Auch im Norden des Gazastreifens liefern israelische Streitkräfte sich weiter heftige Gefechte mit bewaffneten Palästinensern. Der militärische Arm der Terrororganisation Hamas berichtete am Sonntag von schweren Zusammenstössen seiner Kämpfer mit israelischen Soldaten im Bereich von Dschabalia.

Katalonien-Wahl beginnt: Per Haftbefehl gesuchter gilt als ein Favorit

In der separatistischen spanischen Region Katalonien hat am Sonntagmorgen eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Als einer der Favoriten für das Amt des Regionalregierungschefs galt der separatistische frühere Amtsinhaber Carles Puigdemont. Allerdings lebt er noch im Exil, weil er von der spanischen Justiz im Zusammenhang mit dem unter seiner Führung gescheiterten Abspaltungsversuch von 2017 per Haftbefehl gesucht wird. Der könnte erst aufgehoben werden, wenn eine mit der Regierung in Madrid vereinbarte Amnestie voraussichtlich im Juni in Kraft getreten sein wird.

Kiew: Russische Offensive muss gestoppt werden – Nacht im Überblick

Die jüngste russische Offensive im Osten der Ukraine stösst auf entschlossenen Widerstand. Die feindlichen Truppen aufzuhalten, bleibt für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die dringlichste Hauptaufgabe, wie er am Samstag in seiner abendlichen Videoansprache sagte: «Das Erfüllen dieser Aufgabe hängt von jedem Soldaten, jedem Unteroffizier und jedem Offizier ab.» Russische Truppen waren am Freitag über die Landesgrenze hinweg zu einer breit angelegten Offensive in Richtung der ostukrainischen Millionenstadt Charkiw vorgerückt. «Unsere Truppen führen dort seit zwei Tagen Gegenangriffe durch, um ukrainisches Territorium zu verteidigen», beschrieb Selenskyj die Lage. Die ukrainische Militärführung habe bereits Verstärkungen in Richtung Charkiw in Marsch gesetzt.

Israels Armee: Setzen «begrenzte» Einsätze in Rafah fort

Die israelische Armee setzt ihre nach eigenen Angaben «präzisen» Vorstösse in der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens fort. «Unsere Operationen gegen die Hamas in Rafah bleiben begrenzt und konzentrieren sich auf taktische Vorstösse, taktische Anpassungen und militärische Vorteile und haben dicht besiedelte Gebiete gemieden», sagte Armeesprecher Daniel Hagari in einer in der Nacht zum Sonntag verbreiteten Erklärung. Am Samstag hatte die Armee die Bevölkerung aufgerufen, weitere Gebiete im Osten und erstmals auch im Zentrum der Stadt zu verlassen. Israel hatte zu Wochenbeginn den Einsatz von Bodentruppen zunächst in den östlichen Aussenbezirken von Rafah gestartet. Seither seien «Dutzende von Terroristen ausgeschaltet», unterirdische Terrortunnel freigelegt und grosse Mengen an Waffen sichergestellt worden, sagte Hagari.

Erneut Proteste in Israel gegen Netanjahus Regierung

Bei wütenden Protesten in Israel haben Demonstranten erneut ein Ende der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gefordert. Die Zeitung «Haaretz» sprach am Samstagabend von Zehntausenden Teilnehmern der Protestkundgebungen. In der Küstenstadt Tel Aviv sei es zu Zusammenstössen mit der Polizei gekommen. Laut der «Times of Israel» gab es mehrere Festnahmen. «Solange Netanjahu an der Macht ist, werden die Geiseln nicht zurückkehren (...) Netanjahu führt Israel in den völligen Untergang», zitierten israelische Medien aus einer Erklärung von Angehörigen der Geiseln. Minister in Netanjahus Regierung seien aufgerufen worden, nicht mehr mit ihm zu kooperieren. «Netanjahu opfert das Land und schickt unsere Familien aus politischen Gründen in den Tod», lautete ein weiterer Vorwurf.

GPS-Störungen: Flüge nach Tartu sollen ab Juni wieder möglich sein

Estlands zweitgrösste Stadt Tartu soll im Juni aus dem Ausland auch wieder mit dem Flugzeug erreichbar sein. Nach Angaben von Bürgermeister Urmas Klaas könne die wegen der Störungen der GPS-Satellitennavigation im Ostseeraum ausgesetzte Flugverbindung zwischen Tartu und Helsinki spätestens Anfang kommenden Monats wieder aufgenommen werden. Dies habe ihm ein hochrangiger Vertreter des estnischen Klimaministeriums mitgeteilt, schrieb Klaas am Freitagabend auf Facebook.

Israel: Südafrika agiert als legaler Arm der Hamas

Die israelische Regierung hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag aufgefordert, den erneuten Eilantrag Südafrikas zum Verhindern eines Völkermords an Palästinensern im Gazastreifen abzulehnen. Südafrika agiere als legaler Arm der islamistischen Hamas, schrieb der Sprecher des israelischen Aussenministeriums, Oren Marmorstein, am Samstag auf der Plattform X. Die Massnahmen Südafrikas beruhten auf falschen Anschuldigungen und bewussten Auslassungen. Südafrika versuche, «den Gerichtshof zynisch auszunutzen».

Trump schliesst einstige Konkurrentin Haley als Vizekandidatin aus

Seit Monaten laufen die Spekulationen, wer Vizekandidat oder Vizekandidatin an Donald Trumps Seite im Rennen ums Weisse Haus werden wird. Nun hat der Ex-Präsident eine mögliche Kandidatin ausgeschlossen – seine einstige Konkurrentin Nikki Haley. «Nikki Haley wird für das Amt der Vizepräsidentin nicht in Betracht gezogen, aber ich wünsche ihr alles Gute», schrieb der Republikaner am Samstag auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social. Die Ankündigung kommt nicht wirklich überraschend, da Haley immer wieder scharf gegen Trump geschossen hatte. Dennoch ist sie auffällig deutlich, denn die Wahl für Haley hätte sich als taktisch klug für Trump erweisen können. Vor Trumps Post hatte das Portal «Axios «berichtet, dass Haley von Trumps Team als mögliche Vizekandidatin erwogen werde.

Selenskyj: Russische Offensive muss gestoppt werden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Zerschlagen der jüngsten russischen Offensive im Osten des Landes zur «Aufgabe Nummer eins» erklärt. «Das Erfüllen dieser Aufgabe hängt von jedem Soldaten, jedem Unteroffizier und jedem Offizier ab», sagte Selenskyj am Samstag in seiner abendlichen Videoansprache. Russische Truppen waren am Freitag über die Landesgrenze hinweg zu einer breit angelegten Offensive mit Richtung zur ostukrainischen Millionenstadt Charkiw angetreten. «Unsere Truppen führen dort seit zwei Tagen Gegenangriffe durch, um ukrainisches Territorium zu verteidigen», beschrieb Selenskyj die Lage. Die ukrainische Militärführung habe bereits Verstärkungen in Richtung Charkiw in Marsch gesetzt.

Moskau bestätigt Offensive bei Charkiw

Das russische Verteidigungsministerium hat eine Offensive seiner Truppen im Grenzgebiet zur ukrainischen Millionenstadt Charkiw bestätigt. Russische Truppen hätten fünf ukrainische Grenzdörfer besetzt, teilte das Ministerium am Samstag in Moskau mit. Genannt wurden Striletsche, Krasne, Pylne und Boryssiwka, die etwa 30 Kilometer nördlich von Charkiw in der Nähe des Ortes Lipzy liegen, sowie Ohirzewe bei der Stadt Wowtschansk. Die Bewohner dieser «befreiten» Ortschaften, so die russische Lesart, seien in sichere Sammelpunkte gebracht worden.

Niederländische Kunstakademie beendet Zusammenarbeit mit Uni in Israel

Die Königliche Akademie der Künste (KABK) im niederländischen Den Haag hat auf Druck ihrer Studenten beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Bezalel Academic of Arts and Design in Jerusalem zu beenden. Die KABK werde ein Austauschprogramm mit der israelischen Universität nicht fortsetzen, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Samstag unter Verweis auf ein Schreiben der Hochschule. Die Kunstakademie sei damit die erste Bildungseinrichtung in den Niederlanden, die die Zusammenarbeit mit einer israelischen Einrichtung einstellt. Eine grössere Zahl der rund 900 KABK-Studenten wirft Israel brutales Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen vor und forderte bereits seit Längerem einen Abbruch der Zusammenarbeit mit der israelischen Hochschule.

Iran: Hardliner gewinnen auch die Parlamentsstichwahl

Bei der Stichwahl im Iran um die verbliebenen 45 von 290 Parlamentssitzen haben wie erwartet die Hardliner das Rennen klar für sich entschieden. Dem Innenministerium sowie Medienberichten zufolge sicherte sich die Fraktion der sogenannten «Treuhänder» 10 der 16 verbliebenen Sitze für die Hauptstadt Teheran. Die restlichen sechs Mandate gingen an die «Schana» oder Koalition der revolutionären Kräfte, die auch als Hardliner eingestuft wird.

Mehrere hundert Menschen an Pro-Palästina-Demo in Zürich

In der Stadt Zürich haben sich am Samstag mehrere hundert Personen zu einer Pro-Palästina-Kundgebung eingefunden. An der Demonstration auf dem Helvetiaplatz nahmen gegen 700 Menschen teil, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete.

400 demonstrieren für bessere Versorgung bei Erschöpfungssyndrom

400 Menschen haben am Samstag auf dem Bundesplatz in Bern für eine bessere Versorgung von Erkrankten mit Myalgische Enzephalomyeliti und dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS) demonstriert. Diese Belastungsintoleranz tritt nach Virus-Infektionen auf.

Myanmars Militär greift erneut Kloster an – viele Tote

Bei einem Angriff des Militärs auf ein Dorf im Nordwesten Myanmars sind nach Angaben von Augenzeugen und örtlichen Medien am Samstag 32 Zivilisten getötet worden. Die meisten von ihnen seien in zwei buddhistischen Klöstern in dem Dorf Lettuttaw in der Gemeinde Myinmuy in der Region Sagaing erschossen worden, in die sie vor den Soldaten geflüchtet waren, hiess es.

UN-Organisation: Starke Fluchtbewegung aus Rafah

Nach dem Vorstoss der israelischen Armee in der südlichen Stadt Rafah im Gazastreifen hat dem UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA zufolge eine starke Fluchtbewegung eingesetzt. Seit Wochenbeginn haben 150 000 Bewohner die Stadt in Richtung Inneres des abgeriegelten Küstenstreifens verlassen, teilte die UN-Organisation am Samstag auf der Plattform X mit. Das israelische Militär gab hingegen an, dass seit Wochenbeginn schätzungsweise 300 000 Menschen der Evakuierungsaufforderungen gefolgt sein sollen. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

Rückkehr eines Totgesagten: Puigdemont bei Katalonien-Wahl im Fokus

«Ich warte sehnlichst auf seine Rückkehr», sagt Dolors mit fester Stimme. Carles Puigdemont heisst der Mann, für den das politische Herz der Rentnerin schlägt. Und auch das Herz vieler anderer Menschen in Katalonien. Vor der Parlamentswahl am Sonntag in der spanischen Region steht Junts, die Partei des im Herbst 2017 ins Exil nach Belgien geflüchteten Separatistenführers in allen Umfragen auf Rang zwei. Der Spitzenkandidat und ehemalige Regionalpräsident macht sich sogar noch Hoffnungen auf den Sieg. «Die Zeit der Rückkehr ist gekommen», rief er zum Abschluss des Wahlkampfes am Freitagabend. «Liebe Herren in Madrid, bereiten sie sich vor. Wir kommen!» Das sind keine leeren Worte. Auch als Zweitplatzierter dürfte er sich aufgrund der erwarteten Konstellation Chancen ausrechnen, als Regierungschef wieder in den Palau de la Generalitat in Barcelona einzuziehen.

Mehrere Verletzte nach Massenschlägerei in Badi

In einer deutschen Badi kam es am Freitag zu einer Massenschlägerei. Dabei wurden mehrere Menschen teils schwer verletzt.

Selenskyj: Brauchen Waffen gegen Russen-Offensive – Nacht im Überblick

Die russische Armee scheint die von den ukrainischen Verteidigern erwartete Grossoffensive im Mai begonnen zu haben: Über die Landesgrenze hinweg greifen starke russische Kräfte an – mit dem operativen Ziel, die ostukrainische Millionenstadt Charkiw zu erobern. Die Offensive sei nicht überraschend gekommen, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videoansprache am Freitagabend. «Wir kennen die Stärke der Truppen des Besatzers und sehen ihren Plan», sagte er. «Unsere Soldaten, unsere Artillerie und unsere Drohnen reagieren auf die Besatzer.» In einem ersten Ansturm konnten die russischen Einheiten vier kleinere Dörfer unmittelbar hinter der Grenze erobern.

USA: Verhandlungen über Waffenruhe im Gaza-Krieg in Sackgasse

Die Verhandlungen im Gaza-Krieg über eine Waffenruhe und Freilassung von Geiseln stecken nach Einschätzung der USA in einer Sackgasse. Dass die jüngste Verhandlungsrunde in Kairo ergebnislos verlief, sei «zutiefst bedauerlich», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Freitag (Ortszeit) in Washington. Die Treffen seien vorerst beendet, die Gespräche steckten in einer Sackgasse. Man bemühe sich aber, beide Seiten dazu zu bewegen, die Diskussionen fortzusetzen. «Wir glauben immer noch, dass eine Einigung möglich ist», sagte Kirby. Das «Wall Street Journal» zitierte ägyptische Beamte, wonach die Unterhändler die Gespräche Anfang nächster Woche in Kairo oder in Katars Hauptstadt Doha wieder aufnehmen wollen.